Petitionen zur Jodprophylaxe an den Deutschen Bundestag

 

...siehe auch:

Der Bayerische Landtag hatte sich zwar am 16.03.06 für nicht zuständig erklärt, aber gleichzeitig eine Fortsetzung der Jodprophylaxe in der derzeitigen Form gefordert. Meine Petition vom 20.04.05 und die Reaktion auf die eigenwillige Behandlung durch den befassten Landtagsausschuss wurden daher auch dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags vorgelegt.

Am 15.06.2006 erhielt ich die Bestätigung, dass diese Eingabe, die u. a. eine Deklarationspflicht für Jod fordert, gemeinsam mit allen “sachgleichen” Petitionen wie

bearbeitet würde.

Dem Petitionsausschuss ging am 14.06.06 eine grundsätzliche Stellungnahme des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zur Jodprophylaxe zu, die bekannte Standpunkte wiederholt.

Aus Das Parlament vom 05.03.07 war unter der Überschrift “Immer auf Jodsalz hinweisen” zu erfahren, dass der Petitionsausschuss eine Beschlussempfehlung an den Bundestag formuliert habe. Darin heißt es u. a.:

“Wo Jodsalz drin ist, muss auch Jodsalz draufstehen. Lebensmittel, die Jodsalz enthalten, sollen entsprechend gekennzeichnet sein - so die Ansicht des Petionsausschusses des Bundestages. Deshalb überwies er eine entsprechende Petition an die Bundesregierung. Außerdem leitete der Ausschuss die Eingabe an das Europäische Parlament weiter. Gegen den Gesamtbeschluss stimmte lediglich die FDP-Fraktion.

..(...)..

Bei der Jodierung von Viehfutter weist der Petitionsausschuss darauf hin, dass für alle Tierarten EU-einheitliche Höchstgehalte festgesetzt wurden.

Laut einer Stellungnahme des Instituts für Risikobewertung gibt es insgesamt kein Risiko für eine Überversorgung der Bevölkerung mit Jod. Es bestehe auch kein erhöhtes Risiko, dass durch die Verwendung von Jodsalz oder durch den Verzehr von jodhaltigen tierischen Lebensmitteln eine bestehende Schilddrüsenerkrankung verschlimmert würde”

Siehe dazu das mir am 23.03.07 zugegangene Schreiben der Vorsitzenden des Petitionsausschusses.

Wie geht’s weiter mit der Deklaration von Jod und Jodsalz in Lebensmitteln in der EU? Siehe hier: